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Artikel vom 18.11.2020 | zurück zur Übersicht

Novemberhilfe – Verfahren der Abschlagszahlung steht fest

Novemberhilfe – Verfahren der Abschlagszahlung steht fest

Die Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der Finanzen (BMF) haben mit einer gemeinsamen Pressemitteilung die Möglichkeit von Abschlagszahlungen im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes (auch als sog. Novemberhilfe bezeichnet) angekündigt. Hintergrund ist, dass das Verfahren für die regulären Auszahlungen derzeit noch vorbereitet und finalisiert wird.

Exkurs zum Hintergrund: 

Mit einem Gesamtbudget i. H. v. 10 Mrd. Euro sollen Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die
direkt oder indirekt von den temporären Schließungen im November betroffen sind, unterstützt werden. Gewährt wird eine einmalige Kostenpauschale, womit insbesondere die anfallenden Fixkosten abgedeckt werden sollen. Bezugspunkt für die Förderhöhe ist i. d. R. der durchschnittliche wöchentliche Umsatz im November 2019. Das Antragsverfahren erfolgt i. d. R. über einen prüfenden Dritten über die o. g. IT-Plattform und soll voraussichtlich unmittelbar im Anschluss an die Abschlagszahlungen starten.

Das Verfahren der Abschlagszahlung umfasst folgende Punkte:

  1. Soloselbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.
  2. Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
  3. Die Antragstellung startet in der letzten November-Woche 2020 (voraussichtlich 25. November 2020).
  4. Erste Auszahlungen der Abschlagszahlungen erfolgen ab Ende November 2020.
  5. Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch. Um Missbrauch vorzubeugen werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.

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