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Artikel vom 29.07.2020 | zurück zur Übersicht

Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG: Aktualisierung durch das Bundesgesundheitsministerium

Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG: Aktualisierung durch das Bundesgesundheitsministerium

Das aktualisierte FAQ-Papier des Bundesgesundheitsministeriums zu den Entschädigungsansprüchen im Rahmen der Corona-Pandemie bieten den betroffenen jetzt Klarheiten.

Anspruchsdauer wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen nach § 56 Abs.1a IfSG:

Die Klarstellung unterstreicht, dass der Entschädigungszeitraum nicht zusammenhängend verlaufen muss. Für den Fall, in denen die zehn bzw. zwanzig Wochen nicht an einem Stück in Anspruch genommen werden, ist dieser Zeitraum in Arbeitstage umzurechnen. Eine Verteilung auf einzelne Stunden bleibt - wie bereits informiert - nicht möglich. Das bedeutet im Einzelfall, dass auch bei Teilzeittätigkeit, sofern jeden Tag nur wenige Stunden gearbeitet wird, entsprechend ein Tag vom Gesamtumfang verbraucht wird.

Teilzeitbeschäftigten mit ungleicher Verteilung der Wochenarbeitszeit:

Hier geht das Bundesministerium für Gesundheit von einer anteiligen Kürzung der Anspruchsdauer aus: Für den Fall, in denen die zehn bzw. zwanzig Wochen nicht an einem Stück in Anspruch genommen werden, ist dieser Zeitraum in Arbeitstage umzurechnen.

  • Bei einer 5-Tage-Woche 50 bzw. 100 Arbeitstage
  • Bei einer 4-Tage-Woche 40 bzw. 80 Arbeitstage
  • Bei einer 3-Tage-Woche 30 bzw. 60 Arbeitstage
  • Bei einer 2-Tage-Woche 20 bzw. 40 Arbeitstage
  • Bei einer 1-Tage-Woche 10 bzw. 20 Arbeitstage.

Wie werden Zuschüsse des Arbeitgebers berücksichtigt?

Sie werden nur auf die Entschädigung nach § 56 IfSG angerechnet, wenn sie zusammen mit der Entschädigung den tatsächlichen Verdienstausfall übersteigen. Dies gilt für jeden Zuschuss – unabhängig davon, aufgrund welcher Rechtsgrundlage der Zuschuss gezahlt wird.

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pdf anspr_­che_­auf_­ersatz_­des_­verdienstausfalls_­f_­r_­arbeitnehmer_­und_­selbst_­ndige_­.pdf
Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige
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