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Artikel vom 05.03.2021 | zurück zur Übersicht

Aviserte Niedersächsische Corona-Verordnung - ein Zwischenstand

Aviserte Niedersächsische Corona-Verordnung  - ein Zwischenstand

Aufgrund zahlreicher Nachfragen zur Umsetzung des Beschlusses der Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin geben wir hier eine Übersicht zum Zwischenstand.

Die finale Umsetzung erfolgt in einer Landesverordnung, die wir im Laufe des Tages erwarten. Diese wird mit den entsprechenden Änderungen ab Montag, 8. März 2021 in Kraft treten. Auf Landkreisebene wird es entsprechende Allgemeinverfügungen geben, die Näheres regeln.

Verlängerung der Verordnung bis 28.03.2021

  • Die wesentlichen Regelungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung werden verlängert bis zum 28. März 2021.

Avisierte Änderungen ab dem 08.03.2021

Über die Landesvereinigugn der Bauwirtschaft und weitere Kontakte zur Landesregierung haben wir Informationen zu möglicherweise geplanten Anpassung der Landesverordnung erhalten.

Im Laufe des heutigen freitags erwarten wir die neue Landesverordnung und werden dann entsprechende konkrte informieren.

Kontaktbeschränkungen:

  • Die Möglichkeit, sich mit Freunden, Verwandten und Bekannten zu treffen, wird voraussichtlich auf zwei Hausstände mit insgesamt bis zu fünf Personen begrenzt. Kinder bis 14 Jahre sollen dabei nicht mitgezählt werden. Paare könnten als ein Hausstand gelten.
  • Es wird weiter dafür geworben, sich möglichst nur mit wenigen Menschen zu treffen – ggfs. sich vorher einem freiwilligen Selbsttest zu unterziehen.

Einzelhandel und körpernahe Dienstleistungen

  • Blumengeschäfte und Gartencenter sind in Niedersachsen bereits geöffnet, ebenso Friseure. Auch Fahrschulen dürfen praktischen Unterricht bereits wieder anbieten.
  • Die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe können voraussichtlich ab dem 8. März 2021 mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann, sind ggf. ein tagesaktueller COVID-19-Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden und ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung. Das gilt beispielsweise für Gesichtskosmetik oder für Rasuren.
  • Der sonstige Einzelhandel soll für sogenannte Terminshopping-Angebote öffnen können (click and meet). Dies wird jedoch begrenzt auf eine Kundin/einen Kunden pro 40 qm Verkaufsfläche. Vorherige Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung sind notwendig.
  • Die Landesregierung wird im Übrigen prüfen, ob weiter Öffnungen möglich sind, wenn einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte stabil bei einer Inzidenz unter 35 pro 100.000 in 7 Tagen liegen. Es müssten dann jedoch etwaige Pull-Effekte ausgeschlossen werden.

Kita und Schule

  • Die Kindertageseinrichtungen sollen bereits ab Montag, 08.03.2021, für den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B“) geöffnet werden. Die Kitas sind damit im Grundsatz offen und bieten Betreuung in Regelgruppengröße an, aber ohne Gruppenmischung. Das gilt allerdings nur bei einem Inzidenzwert von unter 100. Bei über 100 bleibt oder wird die Einrichtung bei gleichzeitigem Notbetrieb geschlossen.
  • Zwei Änderungen im Schulbereich sollen ebenfalls am 08.03.2021 vorgenommen werden:
    • So ist im Unterricht auch am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
    • Zudem gilt wieder, dass die Präsenzpflicht – mit Ausnahme der Risikogruppen – wiederhergestellt ist.
  • Eine Woche später, ab 15.03.2021, soll der Schulbereich geöffnet werden für Unterricht im Wechselmodell nach Szenario B für die Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 5-7 im Sekundarbereich I sowie den Schuljahrgang 12 im Sekundarbereich II.
  • Außerdem sollen dann die Berufseinstiegsschulen sowie Berufsschulklassen für Jugendliche mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf ohne Ausbildungsverhältnis und die Förderschulen im Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und in Förderschwerpunkten Hören und Sehen (Taubblinde) für Unterricht nach Szenario B geöffnet werden.
  • Ab 22.03.2021 und damit noch vor den Osterferien sollen dann alle Schulen und Schuljahrgänge zurück in Szenario B kommen.

Kultur und Sport

  • Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten sollen ab dem kommenden Montag (8. März 2021) in Niedersachsen mit 50 Prozent der normalen Kapazität und einer Anmeldepflicht öffnen können.
  • Individualsport soll mit maximal fünf Personen aus zwei Hausständen zulässig sein. Bis zu 20 Kinder und Jugendliche bis 14 Jahren dürfen ggf. im Außenbereich auch in Gruppen Sport treiben. 

Ausblick:

  • Die in den nächsten Wochen zu erwartenden höheren Impfstoffmengen sowie die mehr und mehr verfügbaren einfacheren Schnell- und Selbsttests sind - insbesondere vor dem Hintergrund der Virusmutationen - wesentliche Begleitmaßnahmen für die jetzt anstehenden Lockerungen.
  • Rasch hochgefahren werden sollen in Niedersachsen die Testangebote. Die ersten fünf Millionen neuen Tests sind bestellt, weitere Bestellungen werden folgen. Zunächst werden die Testkapazitäten für einen sicheren Schulbetrieb und eine sichere Kinderbetreuung eingesetzt. Es wird erwartet, dass in der Woche ab dem 15. März 2021 sukzessive mit Schnelltests bei Schülerinnen und Schülern begonnen werden kann.
  • Alle Bürgerinnen und Bürger sollen perspektivisch mindestens einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest machen können. Sie bekommen dann eine Bescheinigung über das Testergebnis. Die Kosten für diese Schnelltests übernimmt ab dem 8. März 2021 der Bund. Das Sozialministerium ist bereits in fortgeschrittenen Verhandlungen mit der niedersächsischen Apothekerkammer über dezentrale Testangebote in allen dafür geeigneten Apotheken.
  • Bei einem positiven Schnell- oder Selbsttest sind eine sofortige Absonderung und zwingend ein Bestätigungstest mittels PCR erforderlich. Ein solcher PCR-Test kann kostenlos in Hausarztpraxen und in den Testzentren der Gesundheitsämter durchgeführt werden. Eine Absonderung der Kontaktpersonen 1 ist erst dann erforderlich, wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist. Die entsprechenden Rechtsgrundlagen werden im Rahmen der Überarbeitung der Corona-Verordnung geschaffen.
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Presseinfo der nds. Staatskanzlei
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