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Artikel vom 11.04.2021 | zurück zur Übersicht

Zutritt zu Schulen nur noch mit aktuellem negativen Test

Zutritt zu Schulen nur noch mit aktuellem negativen Test

Das Land Niedersachsen hat am Freitag, 9. April 2021, eine neue Corona-Verordnung erlassen, die in § 13 Neuerungen für den Betrieb von Schulen enthält. Der Kultusminister hat über sein "Regionales Landesamt für Schule und Bildung Braunschweig" darauf bezogenen Vorgaben für den Zutritt zu den Schulen und die notwendigen Negativ-Tests veröffentlicht. Lesen Sie im Folgenden die sich aus der Vorgabe der Landesregierung ergebenden Konsequenzen.

Die Schulen sind angewiesen, ein Zutrittsverbot für alle schulfremden Personen auszusprechen, die keine ärztliche Bescheinigung über die Durchführung eines Tests, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf, beibringen können:

"Erziehungsberechtigte, Küchenpersonal, Handwerker, sonstige Dritte, die während des Schulbetriebes das Schulgelände betreten, führen den Nachweis durch einen aktuellen eigenfinanzierten/arbeitgeberfinanzierten PCR-Test/PoC-Antigen-Test oder eine vergleichbare ärztliche Bescheinigung, die jeweils nicht älter als 24 Stunden sein darf. Jedes Testzentrum verfügt über ein Dokumentationssystem. Nach einem Schnelltest (PoC-Antigen-Test) bekommt die oder der Getestete ein Zeugnis, auf dem u. a. angegeben wird, wer, bei wem, wann, mit welchem Ergebnis getestet wurde. Ähnliche Zeugnisse halten Apotheken und Arztpraxen vor. Wenn in der Schule kein Schulbetrieb (einschließlich Ganztag, Konferenzen, Notbetreuung pp.) stattfindet und kein Kontakt zu Schülerinnen und Schülern oder schulischem Personal besteht (z. B. am späten Abend, Wochenende, Ferien), gilt die Testpflicht (z. B. für Reinigungsdienst) nicht."

Das in der Schule tätige Personal und die Schüler/ Auszubildenden brauchen lediglich zweimal je Woche einen Nachweis eines "Laien-Selbst-Tests" beibringen.

Die Regelungen werden unter Umständen auch die Arbeit unserer Gesellenprüfungsausschüsse in den Schulen betreffen (Zutritt fremder Dritter). Wir bemühen uns gegenwärtig mit den Verbänden um eine Klarstellung sowohl für die in Kürze anstehenden Prüfungen als auch die Nachweise der in Schulen tätigen Handwerker.Das regionale Landesamt für Schule und Bildung formuliert dazu:

"Personen in Notfalleinsätzen der Polizei, der Feuerwehr, eines Rettungsdienstes und der technischen Notdienste ist der Zutritt zu einem Schulgelände während des Schulbetriebs nicht untersagt."

Unsere Verbände haben mit dem Kultusministerium abgestimmt, dass Handwerker keiner Testpflicht unterliegen, wenn diese auf einer gesicherten Baustelle einer Schule arbeiten, die von Schülern und Lehrpersonal aus Arbeitsschutzgründen nicht betreten werden darf. Die Nachweispflicht tritt nur dann ein, wenn Beschäftigte von Handwerksfirmen im Schulbetrieb auf Schüler treffen können (Wegeführung, Toilettennutzung, Wasserentnahme etc.).

Nur bei Handwerkerarbeiten im laufenden Schulbetrieb ist der tägliche Nachweis (24 Std) erforderlich. Dieser kann beispielsweise durch den kostenlosen Bürgertest erbracht werden. Bauleiter der Kommunen sind durch die Arbeitgeber zu testen und Tests können unter Umständen auch vor Ort erbracht werden.

Zunächst können wir nur empfehlen, mit den Schulleitungen gebündelte Einsätze in den Schulen zu organisieren, gegebenenfalls nach Beendigung des Schulbetriebs zu arbeiten oder ausschließlich Notdiensteinsätze (ohne Testpflicht) durchzuführen.

Da auf Bundesebene zwischenzeitlich das Kabinett die Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht hat, ist das „Fahren auf Sicht“ angezeigt, da ab nächster Woche neue Regelungen zu erwarten sind.

Anhängend zu dieser Mail erhalten Sie die für den Zeitraum 12.04.2021 bis 18.04.2021 geltende Fassung der niedersächsischen Corona-Verordnung. Die Änderungen sind wie immer farblich hervorgehoben und auf Seiten 24 bis 27 sowie auf Seite 33 zu finden.

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pdf 20210413_­corona_­vo_­nds_­12._­18.04.2021.pdf
Niedersächsische Corona-Verordnung zuletzt geändert am 09.04.2021
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