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Artikel vom 04.05.2021 | zurück zur Übersicht

Kurzarbeit - welche Sonderregelungen gelten und bis wann?

Kurzarbeit - welche Sonderregelungen gelten und bis wann?

Coronabedingt sind immer noch einige Handwerksunternehmen mit dem Thema Kurzarbeit befasst. Auch angesichts der Tatsache, dass die aktuelle Materialknappheit insbesondere in den Bau- und Ausbauhandwerken dazu führt, dass einige Betriebe von Kurzarbeit im Sommer bedroht sind, weisen wir zusammen mit der Landesvereinigung der Bauwirtschaft auf folgenden Sachverhalt zum Thema hin:

Wer trägt die Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit im Normalfall?

Die Arbeitgeber.

Wie ist es derzeit – bis zum 30. Juni 2021?

Derzeit werden sie gemäß § 2 KugV vom ersten Tag an von der Bundesagentur vollständig erstattet. Diese 100ige Erstattung ist jedoch befristet bis zum 30. Juni 2021.

Was gilt dann ab dem 1.7.2021?

Ab dem 1. Juli 2021 wird wie folgt unterschieden:

  • Für alle Betriebe, die bis zum 30. Juni 2021 Kurzarbeit eingeführt haben ( damit ist der Beginn der Kurzarbeitergelds gemeint), erstattet die BA im Zeitraum 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2021 50% der vom Arbeitgeber allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge.
  • Für alle Betriebe, die die Kurzarbeit erst nach dem 30. Juni einführen, entfällt auch die 50 %-Erstattung! Hier müssten die Arbeitgeber die vollständigen SV-Beiträge wieder allein zahlen.

Selbstverständlich wird im Rahmen der aktuellen Lobbyarbeit versucht, hier für eine Verlängerung der Erstattung durch die Bundesagentur zu sorgen.

Folgende Erleichterungen zur Inanspruchnahme von KUG werden durch die Zweite Kurzarbeitergeld-Verordnung verlängert bis zum 30.6.2021:

Für alle Betriebe, die bis zum 30. Juni 2021 (bisher nur 31.3.2021) Kurzarbeit eingeführt haben gelten zudem folgende Erleichterungen:

  • statt mindestens einem Drittel müssen nur mindestens 10 % der Beschäftigten von einem Entgeltausfall von mehr als 10 % betroffen sein
  • auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Gewährung des Kurzarbeitergeldes wird verzichtet

Als eingeführt gilt die Kurzarbeit, wenn

  • Es muss bis zum 30. Juni 2021 tatsächlich mit der Kurzarbeit begonnen worden sein, d.h. der Juni 2021 muss der erste Kalendermonat sein, für den in einem Betrieb Kurzarbeitergeld gezahlt wird (Beginn der Bezugsdauer nach § 104 Abs. 1 S. 3 SGB III).
  • Wenn nach § 104 Abs. 3 SGB III am 01.07.2021 eine neue Bezugsdauer begonnen hat, können die Erleichterungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld nicht mehr in Anspruch genommen werden. In diesen Fällen kommt es nicht mehr auf einen vor Beginn der neuen Bezugsdauer liegenden Bezug von Kurzarbeitergeld an.

Wann beginnt bei Unterbrechung der Kurzarbeit ein neuer KUG-Gewährungszeitraum? 

Die Unterbrechung hat zur Folge, dass man sich u.U. nicht mehr auf die erleichterten Regelungen zur Inanspruchnahme berufen kann, weil der Zeitpunkt nach dem Juni liegt.

Wir wiederholen den Hinweis, dass ein neuer KUG-Zeitraum erst nach einer Unterbrechung der Kurzarbeit in dem Betrieb/Betriebsteil von mindestens drei zusammenhängenden Monaten eintritt.

Beispiel: Wenn in der KUG-Gewährung eine Unterbrechung in den Monaten April und Mai eingetreten ist, müsste im Juni 2021 die Kurzarbeit wieder eingeführt werden, um die 10 %-Regelung weiter anwenden zu können. Würde die Kurzarbeit in diesem Beispiel hingegen erst im Juli 2021 wieder aufgenommen (3 Monate Unterbrechung), dann wäre wieder eine Betroffenheit vom 1/3 der Beschäftigten für die Gewährung von KUG erforderlich.

Anliegend finden Sie die aktualisierten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.

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pdf anlage_­weisung_­der_­ba_­zur_­zweiten_­kug_­vo.pdf
Weisung 202104003 vom 01.04.2021 – Kurzarbeitergeld – Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung vom 25.03.2021
182 KB Download
pdf anlage_­bda_­faq_­kurzarbeit_­stand_­29_­03_­2021.pdf
FAQ des Bundesverbands der Deutschen Arbeitgeber zum Thema Kurzarbei (Stand: 29.03.2021)
457 KB Download

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