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Artikel vom 02.05.2021 | zurück zur Übersicht

Geplante Erleichterungen für Geimpfte, Genesene und Getestete

Bild von Markus Winkler auf Pixabay
Bild von Markus Winkler auf Pixabay

Nach uns vorliegenden Information wird in Berlin mit Hochdruck an einer Verordnung gearbeitet, die Erleichterungen für Geimpfte, Genesene und Getestete regeln soll. Während zunächst Ende Mai als Inkrafttreten einer solchen Verordnung im Raum stand, ist derzeit davon auszugehen, dass es schneller geht.

Welche wesentlichen Eckpunkte sind uns in Zusammenarbeit mit der Landesvereinigung der Bauwirtschaft bisher bekannt:

Für wen kommen „Erleichterungen“ bzw. für wen gelten welche Einschränkungen dann nicht mehr?

  • In jedem Fall nur für symptomfreie Menschen, die
    • geimpft sind mit einem vom Paul Ehrlich Institut anerkannten Impfstoff mit der für ihn entsprechend vorgesehenen Dosis ( also z.B. zwei Impfdosen bei Biontec, Astra Zeneca….) nach 14 Tagen
    • genesen sind mit zusätzlicher einmaliger Impfung
    • negativ getestet sind

Bei welchen Einschränkungen bleibt es?

  • Masken- bzw. Mund-Nasenschutz wie für den Aufenthaltsort vorgeschrieben
  • Abstandsgebot im öffentlichen Raum – wie für den Aufenthaltsort vorgeschrieben.

Wie weist man seine Impfung nach?

  • Durch einen sogenannten Impfnachweis auf Papier oder in elektronischer Form
  • Hier wird bekanntlich neben dem klassischen Impfausweis an weiteren transportablen Nachweisen gearbeitet, die im Entwurf noch nicht weiter konkretisiert wurden.

Wie weist man seinen Status als Genesener nach?

  • Durch einen sogenannten Genesenen-Nachweis auf Papier oder in einem elektronischen Dokument, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis ( PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate zurückliegt.

Wie weist man nach, einen negativen Test gemacht zu haben?

  • Durch eine Testnachweis, auf Papier oder in einem elektronischen Dokument,
  • Dabei muss der zugrundliegende Test folgende Kriterien erfüllen:
    • in der BRD oder im Ausland von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der corona-TestVerordnung vorgenommen oder überwacht wurde oder im Ausland von einer nach dem Recht des jeweiligen Staates befugten Stelle vorgenommen oder überwacht wurde und
    • durch in-vitro Diagnostik erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis, des Corona-Virus bestimmt sind, und maximal 48 Stunden zurückliegt,
    • sofern die Testung mittels Nukleinsäurenachweis ( PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt, darf diese maximal 72 Stunden zurückliegen.
  • Leistungserbringer nach § 6 der Corona-Test-Verordnung sind insbesondere folgende Personen: 
    1. Impfzentren und mobile Impfteams, die einem bestimmten Impfzentrum angegliedert sind,
    2. Arztpraxen, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, und
    3. Impfzentrum angegliedert und beauftragte Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ (Betriebsärzte),
    4. Impfzentrum angegliedert und beauftragte überbetriebliche Dienste von Betriebsärzten und
    5. Impfzentrum angegliedert und beauftragte Arztpraxen, die nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen.
  • Aktuell ist davon auszugehen, dass die so geannten Laien-Selbsttest nicht als Nachweis ausreichen werden.

Und welche Erleichterungen kommen für Geimpfte und Genesene?

  • Keine Pflicht, die Ausgangsbeschränkungen einhalten zu müssen
  • Keine Pflicht, sich testen zu lassen, wenn z.B. für einen Zugang zum Einzelhandel, zu Veranstaltungen oder für körpernahe Dienstleistungen, ein Test verlangt wird.
  • Keine Beschränkungen mehr bei privaten Zusammenkünften, wenn dort nur Geimpfte und Genesene zusammenkommen. Zudem zählen Geimpfte und Genesene nicht als „weitere Person“ im Sinne der Bundesnotbremse bzw. der Länderverordnungen
  • Keine Pflicht zur Absonderung im Falle des Kontakts mit einem Infizierten: Dies ist im Arbeitsverhältnis gerade jetzt von Bedeutung, wenn wir in der Belegschaft Geimpfte und Nichtgeimpfte haben, bei letzteren kann es ja weiterhin zur Quarantäneanordnung kommen kann.
    • Aber: Die Ausnahme von der Absonderungspflicht greift dann auch für Geimpfte nicht, wenn die Pflicht zur Absonderung wegen des Kontakts zu einer Person besteht, die mit einer Virusvariante des Corona-Virus infiziert ist, die aus einem Virusvariantengebiet im Sinn der Coronvirus-Einreiseverordnung stammt.

Wie geht es weiter?

Sobald die endgültige Verordnung vorliegt, werden wir informieren. Bis dahin gelten nach der aktuellen Corona-Verordnung bereits die Erleichterungen für Geimpfte – nach einigem Hin- und Her bekanntlich nun auch in Hochinzidenzgebieten, d.h. bei Inzidenzen über 100.

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