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Artikel vom 17.07.2021 | zurück zur Übersicht

Niedersachsen Corona-Verordnung

Niedersachsen Corona-Verordnung

Am 16.07.2021 tritt die redaktionell überarbeitete Niedersachsen Corona-Verordnung in Kraft. Die Verordnung hat eine Laufzeit bis zum 3. September 2021.

Warum die längere Laufzeit?

Die Landesregierung weist darauf hin, dass die längere Laufzeit zur Planungssicherheit beitragen soll – vorzeitige Änderungen bleiben aber vorbehalten, wenn das Infektionsgeschehen es verlangt.

Gilt der niedersächsische Stufenplan weiterhin?

Es bleibt grundsätzlich bei den vorgesehenen abgestuften Regelungen nach dem niedersächsischen Stufenplan. Dieser richtet sich nach den Inzidenzwerten.

Natürlich wird man hier abwarten können, inwieweit sich die aktuellen Diskussionen über die Berücksichtigung der Impfquote und der Krankenhausbelegung auswirken werden – derzeit ist der Stufenplan aber noch verbindlich:

Daher gelten ab heute z.B. in der Region Hannover angesichts einer Inzidenz über 10 wieder die Einschränkungen für diese Stufe - private Feiern nur noch mit Personen aus bis zu 10 Haushalten etc.

Weiterhin kommt es also auf die konkrete Entwicklung in der Region an.

Maskenpflicht in Arbeits- und Betriebsstätten: Was gilt nun?

Arbeits- und Betriebsstätten werden aus der generellen Maskenpflicht ausgenommen – begründet wird dies mit den Erleichterungen, die auch in der Arbeitsschutz-Verordnungen des Bundes erfolgt sind. Die niedrigeren Inzidenzen und die Steigerung der Impfquote erlaube es, auf eine generelle niedersächsische Regelung zur Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich der Arbeits- und Betriebsstätten zu verzichten.

Was gilt, wenn für Arbeitnehmer/innen, die Tätigkeiten und Dienstleistungen ausüben, die eine Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m naturgemäß erfordern?

Dazu zählen also alle Tätigkeiten, wo es nicht möglich ist, den Mindestabstand einzuhalten – dies können in Ausnahmefällen auch Tätigkeiten auf Baustellen, bei der Montage, in der Werkstatt sein – in jedem Fall sind dies die köpernahen Dienstleistungen. In diesen Fällen gilt weiterhin die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Rahmen der eigenen Gefährdungsbeurteilungen und Hygienekonzepte müssen Arbeitgeber/innen hier die konkreten Arbeitssituationen betrachten und dann entscheiden, in welchen Fällen der Einsatz von Masken wegen des nicht möglichen Abstands noch erforderlich ist – z.B. bei der gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen – hier bleibt es bei der Pflicht.

Was gilt an Schulen?

Der Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan „Corona Schule“ vom 16.07.2021 wird für die Schulen verbindlich.

Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie für Theater- Kino- und ähnliche Veranstaltungen

Die Belüftung der Räumlichkeiten kann zukünftig nicht nur durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr vorgenommen werden, sondern auch durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung. Hierdurch soll die Durchführung von Veranstaltungen auch für Veranstaltungsstätten, die nicht über eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr verfügen, ermöglicht werden.

Sind Großveranstaltungen möglich?

Es gibt neue Möglichkeiten für Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucher/innen in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz nicht mehr als 35 beträgt. Notwendig ist ein entsprechender Antrag mit einem qualifizierten Hygienekonzept und eine Zulassung durch die zuständigen Behörden.

Alle Besucher unterliegen einer Testpflicht, sofern Sie nicht vollständig geimpft oder genesen oder unter 15 Jahren alt sind.

Auf Großveranstaltungen muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Besucherinnen und Besuchern eingehalten werden. Dies gilt bei einer Inzidenz bis einschließlich 10 bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, nicht für Kleingruppen bis zu 25 Personen, bei Open-Air-Veranstaltungen darf in Gruppen von bis zu 50 Personen auf den Mindestabstand verzichtet werden.

Bei einer Inzidenz zwischen 10 und 35 gilt das Abstandsgebot nicht für Kleingruppen mit höchstens 10 Personen aus beliebig vielen Haushalten. Kinder dieser Personen bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden nicht eingerechnet. Bei der Ermittlung der zulässigen Zahl von Personen, zwischen denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden muss, werden vollständig geimpfte Personen und genesene Personen nicht eingerechnet.

Die Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher sind zu dokumentieren, personalisierte Tickets sind ausreichend.

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist ein gesondertes Lüftungskonzept erforderlich. Möglich ist dies durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr oder durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung.

Großveranstaltungen dürfen aus infektionsschutzrechtlichen Gesichtspunkten nicht mit mehr als 25.000 Besucherinnen und Besuchern und maximal bis zu 50 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung nicht durchgeführt werden.

Muss die Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie auch bei niedrigen Inzidenzen erfolgen?

Stärker betont wird, dass eine Kontaktdatennachverfolgung in der Gastronomie auch in Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgen muss, in denen die 7-Tage-Inzidenz bei nicht mehr als 10 liegt. Diese Verpflichtung zur Datenerhebung gilt sowohl für Gastronomiebetriebe als auch für Clubs und Diskotheken.

Was gilt in Heimen?

Besonderheiten für Beschäftigten in Heimen für älteren und pflegebedürftigen Menschen: Sie können der Testpflicht auch mittelst Selbsttest nachkommen. Die Grenze für die Testpflicht für die Besucherinnen und Besucher von Heimen wird von einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 35 auf eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 10 abgesenkt. Auch das Testangebot für die Besucherinnen und Besucher kann von nun an sowohl mit PoC-Antigen-Tests als auch mit einem Test zur Eigenanwendung erfüllt werden.

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pdf 16.07.2021_­niedersachsen_­corona_­verordnung_­aktuell.pdf
Niedersächsische Corona-Verordnung zuletzt geändert am 15.07.2021
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pdf nds._­corona_­ndvo_­mit_­begr_­ndung.pdf
Verordnung und Begründung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 15. Juli 2021
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