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Artikel vom 12.01.2022 | zurück zur Übersicht

Verbraucherverträge über digitale Produkte

https://www.zdh.de/ueber-uns/fachbereich-organisation-und-recht/praxis-recht/praxis-recht-verbrauchervertraege-ueber-digitale-produkte/
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Wie der Zentralverband des Deutschen Handwerks mitteilt gelten seit dem 1. Januar 2022 Neuregelungen für Verbraucherverträge über digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen. Hiervon sind regelmäßig auch von Handwerksbetrieben angebotene Produkte betroffen. Bei Waren, die digitale Produkte enthalten, muss künftig geprüft werden, welche Regelungen anwendbar sind.

Die neune Vorschriften sind auf Verbraucherverträge anzuwenden, welche die Bereitstellung digitaler Produkte durch den Unternehmer zum Gegenstand haben. Der Begriff „digitale Produkte“ umfasst sowohl digitale Inhalte alsauch digitale Dienstleistungen.

Unter „digitalen Inhalten“ versteht das Gesetz Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden. Beispiele für digitale Produkte sind z. B. Apps, Computerprogramme, Videodateien, Audiodateien,Musikdateien, digitale Spiele, SaaS, Datei-Hostingoder Cloud-Computing-Dienste.

Grundsätzlich sind die neuen Vorschriften außerdem auf Verbraucherverträge über Waren anzuwenden, die digitale Produkte enthalten oder mit ihnen verbunden sind. Ausgenommen sind jedoch Kaufverträge über „Waren mit digitalen Elementen“.

Es gelten z. B. beim Kauf einer moderne Waschmaschine, die ohne die mitgekaufte Software nicht funktionsfähig wäre, die üblichen Regeln des Kaufrechts und die ab 1. Januar 2022 geltenden Sondervorschriften für Verbraucherkaufverträge über „Waren mit digitalen Elementen“  sowie weitere Vorgaben zu den Voraussetzungen der Sachmängelfreiheit.

Für die Sachmängelfreiheit von „Waren mit digitalen Elementen“ kommt es gemäß den neuen Vorschriften im Rahmen der objektiven Anforderungen auch auf die Bereitstellung von Aktualisierungen an, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Ware erforderlich sind. Zudem ist es erforderlich, dass der Verbraucher über diese Aktualisierungen informiert wird.

Verkäufer entsprechender Waren sollte sowohl ihre Lieferantenverträge mit den Herstellern als ggf. auch ihre Kaufverträge mit den Endkunden auf Anpassungserfordernisse prüfen..

 

 

 

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ZDH: Praxis Recht - Verbraucherverträge über digitale Produkte
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