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Artikel vom 14.01.2022 | zurück zur Übersicht

einrichtungsbezogene Impfpflicht: Welche Handwerker sind betroffen

einrichtungsbezogene Impfpflicht: Welche Handwerker sind betroffen

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10. Dezember 2021 hat der Gesetzgeber zum 16. März 2022 eine einrichtungsbezogene Impflicht eingeführt.

In Zusammenarbeit mit dem Bundes- und Landesinnungsverband der Friseure informieren wir über die Auswirkungen auf Persoen, die in den betroffenen Einrichtungen körpernahe Dienstleistungen erbringen.

Die einrichtungsbezogene Impflicht ist in § 20a IfSG neu für medizinische und andere Pflege- oder  Rehabilitationseinrichtungen vorläufig bis 01.01.2023 geregelt. Daraus ergibt sich, dass alle Personen, die in den im Gesetz im Einzelnen genannten Einrichtungen und Unternehmen tätig sind, nach dem 15. März 2022 ihre erforderliche
Impfung gegen das Coronavirus nachweisen müssen.

Da im Zusammenhang mit der Auslegung des Gesetzes – insbesondere in Zusammenhang mit der Frage, wann eine
Person in einer betroffenen Einrichtung „tätig“ ist – zahlreiche Fragen aufgekommen sind, hat das Bundesgesundheitsministerium (BGM) nun FAQs zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erarbeitet.

Da z. B. Friseure in solchen Einrichtungen ihre Tätigkeit körpernah erbringen, besteht kein Zweifel, dass sie der „Impfplicht“ unterliegen und diese eine tätigkeitsbezogene Voraussetzung darstellt.

Auch andere Handwerker, die innerhalb der Einrichtung in einem mehr als unerheblichen Zeitraum tätig sind, unterleigen der Nachweispflicht.

Details zu den Nachweisanforderungen können den FAQs entnommen werden.

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